ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Landmetzgerei Hable e.U.

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Hable Landmetzgerei (im Folgenden ""Landmetzgerei Hable e.U."") und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Landmetzgerei Hable e.U. nicht an.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

Unsere Angebote sind als unverbindlich und als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme eines solchen Angebotes durch die Landmetzgerei Hable e.U. zustande. Diese erfolgt durch Zusenden einer Auftragsbestätigung oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren.

§ 3 KUNDENKONTEN

Die Landmetzgerei Hable e.U. richtet für ihre Kunden persönliche und passwortgeschützte Kundenkonten ein. Der Kunde verpflichtet sich, das zu seinem Kundenkonto gehörende Passwort keinem anderen zugänglich zu machen. Die Landmetzgerei Hable e.U. übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.

§ 4 LIEFERUNG

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung oder Teillieferung den Betrieb der Landmetzgerei Hable e.U. verlassen hat. Angaben über die Lieferfrist sind annähernd. Die Lieferfrist beginnt bei Vorkasse mit der Gutschrift der Überweisung auf dem Konto der Landmetzgerei Hable e.U.. Nachnahmegebühren sind vom Kunden direkt und zusätzlich zum Rechnungsbetrag zu zahlen. Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert die Annahme, so kann die Landmetzgerei Hable e.U. nach eigener Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann die Landmetzgerei Hable KG 10% des Bestellpreises ohne Abzüge sowie die angefallenen Versandkosten verlangen. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit vorbehalten, der Landmetzgerei Hable e.U. einen geringeren Schaden nachzuweisen.

§ 5 AUSLANDSLIEFERUNGEN

Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer von Österreich. Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland werden nicht entgegengenommen. Über die Erhebung von Zöllen können wir keine Auskunft geben. Die Versandkosten werden je nach Gewicht und Länge des Weges nach den Tarifen des jeweiligen Ziel-Landes verrechnet.

§ 6 FÄLLIGKEIT, ZAHLUNG, VERZUG

Der Kaufpreis wird 10 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis nur per Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Landmetzgerei Hable e.U. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Österreichischen Nationalbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Landmetzgerei Hable e.U. ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Landmetzgerei Hable e.U. berechtigt, diesen geltend zu machen. Preisangaben und Rechnungstellung erfolgen in Euro. Zusätzliche Angaben in anderen Währungen dienen nur dem Komfort des Benutzers und sind unverbindlich.

§ 7 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Landmetzgerei Hable KG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der Landmetzgerei Hable e.U..

§ 9 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

Offensichtliche Mängel sind der Landmetzgerei Hable e.U. sofort, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen nach der Lieferung zu melden. Liegt ein von der Landmetzgerei Hable e.U. zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Landmetzgerei Hable e.U. nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Landmetzgerei Hable e.U. zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Landmetzgerei Hable e.U. zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. Die Landmetzgerei Hable e.U. haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Landmetzgerei Hable e.U. nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der Landmetzgerei Hable e.U. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern die Landmetzgerei Hable e.U. fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eineVerjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 10 RÜCKGABERECHT

Dem Kunden wir kein Rückgaberecht eingeräumt, da es sich bei den Produkten der Landmetzgerei Hable e.U. um Naturprodukte handelt, die nur eine begrenzte (bis zu 4 Tagen) Güte aufweisen.

§ 11 Sicherheit persönlicher Daten

Sollten Dritte unbefugt von den personenspezifischen Daten, welche die Landmetzgerei Hable e.U. aufzeichnet, Kenntnis erhalten, übernimmt die Landmetzgerei Hable e.U. keine Haftung für eventuelle Schäden. Die Kundendaten werden von der Landmetzgerei Hable e.U. ausschließlich für die Abwicklung der Bestellungen und für die Kommunikation mit den Kunden eingesetzt. Sie werden nicht an unbefugte Dritte weitergegeben. Insbesondere werden sie nicht zu Werbezwecken vermarktet.

§ 12 WIRKSAMKEIT

Die Unwirksamkeit eines Teils dieser Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame Erklärung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

§ 13 ANWENDBARES RECHT

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Stand: 01. Januar 2000